Rückblick: Diskussion um die Flugrouten
Am 6. September 2010 hatte die Deutsche Flugsicherung (DFS) als zuständige Bundesbehörde ihre Planung für die Flugrouten des neuen Flughafens Berlin Brandenburg vorgestellt.
Diese Planungen haben viele Menschen in Berlin und Brandenburg erheblich verunsichert. Zugleich gab es seitdem zahlreiche Transparenz- und Nachbesserungsforderungen an die DFS.
Auch die Berliner Flughäfen als Betreibergesellschaft des Flughafen Berlin Brandenburg hatten einen klaren und zügigen Optimierungsbedarf bei den von der Deutschen Flugsicherung vorgestellten Flugrouten im Interesse einer tragfähigen, besten Kompromisslösung eingefordert.
Mit dem am 4. Juli 2011 vorgestellten Vorschlag unterbreitet die Deutsche Flugsicherung aus Sicht der Flughafengesellschaft einen tragfähigen Kompromiss im Sinne einer maßgeschneiderten, lärmminimierenden und sicheren Lösung.
Wie war die Diskussion entstanden?
Die Festlegung der Flugrouten war nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens für den Flughafen Berlin Brandenburg. Dies ist gesetzlich auch nicht vorgesehen, da es sich um zwei separate Genehmigungsverfahren handelt. Die Planfeststellung findet auf Landesebene statt, während die Festlegung der Flugrouten – auch zeitlich deutlich später – von einer Bundesbehörde verantwortet wird.
Da Flugrouten jedoch großen Einfluss auf die zu erwartende Lärmentwicklung und die jeweiligen Schutzgebiete haben, kam das Thema in den öffentlichen Anhörungen mit Bürgern und Trägern öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ausführlich zur Sprache. Die diskutierte Grobplanung der DFS ging für den Regelfall von Geradeausstarts aus und sah lediglich für den Ausnahmefall „parallele Starts“ abknickende Routen vor. Diese Informationen waren auch dem Bundesverwaltungsgericht zugänglich, das den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafen Berlin Brandenburg 2006 letztinstanzlich genehmigt hat.
Die von der DFS vorgestellte Grobplanung war daher in den vergangenen Jahren die Basis der Überlegungen von vielen am Prozess Beteiligten, auch der Berliner Flughäfen.
Im September 2010 stellte die DFS jedoch neue Vorschläge vor, die erheblich von der bisher bekannten Grobplanung abweichen:
- Der Ausnahmefall „parallele Starts“ mit abknickenden Routen wurde zum Regelfall gemacht
- Die Routen wichen dabei um bis zu 50 Grad von einander ab
Diese Neuplanung war so nicht absehbar. Daher stand die Debatte auch nicht im Zusammenhang mit Detaildiskussionen verschiedener Verfahrensbeteiligter Ende der Neunziger Jahre, vor Antragsstellung für die Planfeststellung. Im Antrag auf Planfeststellung war die bestätigte Regelfallplanung der DFS enthalten, nicht jedoch Ausnahmeregelungen. Dies ist auch angesichts separater Genehmigungsverfahren nicht erforderlich.